Auszug - Ausgleichsleistungen nach dem SED-Unrechtbereinigungsgesetz auf Antrag der CDU  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Skrobek begründet und erläutert die Aufnahme des Besprechungspunktes seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Skrobek begründet und erläutert die Aufnahme des Besprechungspunktes seitens der antragstellenden Fraktion. Sie fragt Herrn BzStR Höhne, ob sich das System der Rentenzahlung inzwischen verändert hat.

 

Herr BzStR Höhne erklärt die verschiedenen Leistungen und Beträge von Ausgleichszahlungen. In Reinickendorf beziehen 18 Personen eine Ausgleichszahlung. Er erläutert die damalige Situation, warum es zur Verzögerung der Auszahlung kam.

 

  
 

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