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Auszug - Liste der "Schmuddel-Restaurants" auch in Reinickendorf
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Aufgrund
des ihm bekannten aktuellen Sachstandes zum Thema aus dem Wirtschaftsausschuss plädiert
Herr Hauschild für die Vertagung der Drucksache. Herr
BzStR Höhne erklärt hierzu, dass im Auftrag des Berliner Abgeordnetenhauses der
Bezirk Pankow den Smiley-Vertrag (Positivliste) übernommen hat. Die im Internet
befindliche Negativliste ist eine eigene Intention vom Bezirk Pankow. In der
Stadträtesitzung wurde beschlossen, die Erfahrungen des Bezirks Pankow
abzuwarten. Der Vertrag läuft bis Ende des Jahres. Die Bezirke wollen
einheitliche Bedingungen schaffen. Die
Ausschussmitglieder diskutieren kurz über Sinn und Zweck des Smileys, da es
ausreichende Verordnungen und Bestimmungen für Gaststätten gibt. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der
Drucksache – Nr. 0809/XVIII – zu vertagen. |
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