Auszug - Möglichkeiten der Einführung eines Smiley-Systems in der Gastronomie in Reinickendorf Berichterstattung: Herr BzStR Höhne

	13. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP:	Ö 3
Gremium:	Wirtschaftsausschuss	Beschlussart:	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum:	Mi, 06.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Herr BzStR Höhne

Herr BzStR Höhne berichtet, dass im BA-Gremium noch keine Diskussion über die Einführung des Smiley-Systems stattgefunden habe.

Er führt folgende Punkte auf, aus welchen Gründen das Bezirksamt Reinickendorf die Umsetzung noch nicht in Betracht gezogen hat:

auf Ergebnis des Pilot-Projektes in Pankow warten,
es wurden noch keine festen Grundlagen erstellt, wer wann auf die Negativliste kommt,
Wirtschaftsförderung sieht das System problematisch,
zurzeit nur 3 Mitarbeiter im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt, daher keine regelmäßigen Kontrollen gewährleistet.

Die hierzu gestellten Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr BzStR Höhne ausführlich.

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Eingang: Antonyplatz 1