Auszug - Schulreinigung  

Herr Hauschild begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und geht zur Verdeutlichung des Anliegens auf ein konkretes Beispiel ein.

Herr BzStR Balzer erläutert das Ausschreibungsverfahren für Reinigungsdienstleistungen, das europaweit durchgeführt wird. Nach erfolgter Auswahl der Firma werden alle weiteren Details zwischen der jeweiligen Schule und der ausgewählten Firma geregelt. Hinsichtlich der Möglichkeit des Aushängens der Reinigungspläne erklärt Herr BzStR Balzer, dass dies möglich sei, da sich die Pläne im Besitz der Schulen befinden.

Herr Brockhausen fragt nach, ob die jeweiligen Schulen die Reinigungsintervalle vorgeben.

Herr BzStR Balzer erkärt, dass die Wünsche der Schule vor Veröffentlichung der Ausschreibung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt und in die Ausschreibung mit aufgenommen werden. Individuelle Absprachen müssten jedoch vor Ort getroffen werden.

Herr H.-J. Schmidt fragt nach, ob die Grundreinigungen grundsätzlich in den Ferien stattfinden.

Hierzu antwortet Herr Kuhnert, dass in jeder Schule mindestens ein Mal jährlich eine Grundreinigung durchgeführt wird. Diese erfolgt stets in den Sommer- bzw. Winterferien.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Herrn Kuhnert beantwortet.

Herr Hauschild spricht sich anschließend dafür aus, die Drucksache ebenfalls im Schulausschuss zu diskutieren.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, die Beratung zur Drucksache bis zur erfolgten Mitberatung im Schulausschuss zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drs. Nr. 0747/XVIII - zu vertagen.