Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
Sondersitzung des Haushaltsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. In Absprache mit Herrn St. Schmidt (Vorsitzender des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung) wird Herr Pohl die Leitung der gemeinsamen Sitzung übernehmen.

Anschließend gibt er bekannt, dass Herr stellv. BzBm Senftleben, der in Vertretung für Frau BzBm’in Wanjura an der heutigen Sitzung teilnimmt, sich etwas verspäten wird. Des Weiteren teilt Herr Pohl, dass er beabsichtigt, die Sitzung um 19:00 Uhr zu beenden.

Zur Tagesordnung teilt Herr Pohl mit, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Ergänzung der Tagesordnung um die Drs. Nr. 0731/XVIII “Investitionsplanung 2009 bis 2013” beantragt hat.

 

Daraufhin erläutert Frau Petters die Gründe für die beantragte Erweiterung der Tagesordnung um die o. g. Drucksache. Diese soll nur formal - ohne Beschlussfassung - in der heutigen Sitzung gemeinsam mit TOP 2 beraten werden.

 

Herr Pohl hält fest, dass gegen die Erweiterung der Tagesordnung um die Drs. Nr. 0731/XVII (TOP 2.1) und die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 2.1 keine Einwände bestehen. Weitere Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor, daher setzt Herr Pohl diese unter Berücksichtigung der aufgeführten Änderungen fest.

 

 

  
 

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