Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 24.10.2007, der 8. Sitzung vom 15.01.2008, der 9. Sitzung vom 30.01.2008, der 10. Sitzung vom 20.02.2008, der 12. Sitzung vom 18.06.2008, der 13. Sitzung vom 17.09.2008 sowie der 14. Sitzung vom 19.11.2008
Zu den Genehmigungen der
Niederschriften teilt Herr Droske folgendes mit: Es liegen dem BVV-Büro geänderte
Fassungen zur 7. und 9. Sitzung vor, die in der nächsten Sitzung des
Ausschusses genehmigt werden können. Die Genehmigung der 8. Sitzung wird
auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt. Das Protokoll der 10. Sitzung wurde
schon in der 13. Sitzung genehmigt. Somit können heute die Protokolle der
12. und 14. Sitzung genehmigt werden. Herr Hauschild merkt an, dass er Änderungswünsche
zum Protokoll der 14. Sitzung hatte und diese nicht eingefügt wurden. Mit
dieser Begründung wird die Genehmigung der 14. Sitzung vertagt. Das Protokoll der 12. Sitzung wird in
der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt. |
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