Auszug - Maßregelvollzugs-Insassen in öffentlichen Wohneinrichtungen  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0570/XVIII Maßregelvollzugs-Insassen in öffentlichen Wohneinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionGesundheitsausschuss
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Joachim Leschnitzer		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Joachim Leschnitzer Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Der Leiter Herr Lulies wird begrüßt

Der Leiter Herr Lullies wird begrüßt. Er erläutert die Voraussetzungen für Betreuung und Lockerungen.

 

Frau Petters erläutert den Phychatriebeirat  und deren Aufgaben.

 

Die Drucksache wird von der CDU als erledigt beantragt. Der Ausschuss stimmt einstimmig zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0570/XVIII – als erledigt zu betrachten.

  
 

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