Auszug - Seniorenpflegezentrum verhindern
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Frau
Hiller-Ewers begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Die
Ausschussmitglieder sprechen ausführlich über die Drucksache zu TOP 4.2. Herr
Leschnitzer weist darauf hin, dass die Drucksache zu TOP 4.2 bereits im
federführenden Bau/Stapl-Ausschuss abgelehnt wurde. Des
Weiteren schlägt Frau Skrobek vor, den Landespflegeplan als Besprechungspunkt
im Gesundheitsausschuss aufzunehmen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des
Gesundheitsausschusses sprechen sich mehrheitlich (7/8/0) gegenüber dem
federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der
Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache
Nr. 0481/XVIII – abzulehnen. |
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