Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 16.06.2008
Herr
Schultze-Berndt erklärt zu TOP 2.2 –Aussprache über den Bericht der SE
Finanzen –, dass dort die Aussage von Herrn Braun fehlt, dass BzStR
Balzer den in Rede stehenden Bericht unterschreiben wollte. Er stellt fest,
dass Herr Braun gelogen hat, als er behauptet hat, er wisse, dass BzStR Balzer
den Bericht der SE Finanzen unterschrieben habe. Frau Burk
bedauert, dass Herr Braun zu dieser Vorhaltung nicht Stellung nehmen kann, weil
er heute nicht anwesend ist. Ein Zusatz zum Protokoll ist in Ordnung, sie kann
jedoch den Vorwurf der Lüge nicht nachvollziehen. Herr
Schultze-Berndt stellt fest, dass die Behauptung, BzStR Balzer wolle den
Bericht unterschreiben, vorsätzlich und mehrfach von Herrn Braun erhoben worden
ist. Entweder ist diese Aussage falsch oder Herr Braun hat absichtlich gelogen. Weiterhin
möchte Herr Schultze-Berndt wissen, weshalb ein Teil des Protokolls nicht als
“Vertraulich” gekennzeichnet ist und weshalb der nichtöffentliche
Teil nicht vom öffentlichen getrennt ist. Frau
Petters bedauert, dass sie die Kennzeichnung als “Vertraulich”
vergessen habe. Sie hat das Protokoll in zwei Teilen, einen öffentlichen, einen
nichtöffentlichen, an das BVV-Büro gesandt. Weshalb das Protokoll in einem Teil
ausgeliefert worden ist, kann sie nicht erklären. Frau
Borsky-Tausch plädiert dafür, die Schärfe aus der Kritik am Protokoll
herauszunehmen. Es handelt sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, und eigentlich
ist es nicht Aufgabe der Schriftführer oder deren Stellvertreter, die
Protokolle selbst zu schreiben. Herr Pohl erklärt, dass die nichtöffentlichen Seiten des Protokolls aus dem öffentlichen Teil entfernt werden. Auf Anregung von Herrn Schmidt sagt er außerdem zu, den nichtöffentlichen Teil zudem als “Vertraulich” zu kennzeichnen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-2037
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf