DGS
Leichte Sprache
Auszug - Generelles Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr
Zehlen berichtet von erheblichem Glasbruch wegen Parties auf Spielplätzen. Dies
ist eine erhebliche Gefahr für die spielenden Kinder. Ebenso gibt es ein
Müllproblem. Herr Pohlan meint, so ein Verbot geht in Berlin nicht, ohne
konsequente Umsetzung sei das nur lächerlich. Herr Huhn meint, es gibt einen Konsens über Rauch- und
Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen, jetzt geht es auch um private. Herr BzStR Balzer erklärt, auf öffentlichen Spielplätzen
können Bußgelder aufgrund des Grünflächengesetzes verhängte werden. Auf
privatem Grund müsste die Durchsetzung durch die Eigentümer erfolgen. Frau Wiese meint, Rauchen ist ein generelles Problem. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für
Naturschutz und Grünplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem
federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine
Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen,
das Ersuchen – Drucksache Nr. 0524/XVIII – anzunehmen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Reinickendorf
BVV-Büro
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Reinickendorf
- 221
- 322
- N8
- X33
- 220
-
Pannwitzstraße
- 221
-
U Rathaus Reinickendorf
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf