Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 29.05.2007 sowie der 6. Sitzung vom 26.06.2007  

Frau Petters weist daraufhin, dass die im Protokoll vom 29.05. erwähnten Anlagen dem Protokoll nicht beigefügt sind.

Herr Pohl wird die vom BVV-Büro nachzureichenden Anlagen und Frau Wanjura wird die fehlenden Unterlagen des Bezirksamtes nachreichen.

Herr Braun bemängelt, dass das Protokoll in der vorliegenden Form kaum genehmigt werden kann und beantragt die Rückstellung der Genehmigung des Protokolls.

Frau Wessoly regt an, die generelle Erwartungshaltung gegenüber der Protokollführung zu formulieren.

Herr Pohl führt aus, die Möglichkeiten zur Formulierung bzw. Fixierung im BVV-Vorstand vorzustellen, um z. B. auch in den Ausschusssitzungen Aufnahmegeräte aufzustellen.

Frau Burk stellt fest, dass das Protokoll der Sitzung vom 29.05. nicht handschriftlich von Herrn Potrafke unterschrieben wurde.

Herr Potrafke erwidert, dass in dieser Legislaturperiode noch nicht ein einziges Protokoll von ihm unterschrieben wurde und alle Protokolle in den letzen eineinhalb Jahren immer mit dem ausschließlich gedruckten Namen genehmigt wurden.

Frau Petters regt an, in Zukunft eine einheitliche Regelung bezüglich des Unterschreibens – handschriftlich oder gedruckt – zu finden.

Zur Diskussion um die Qualität des Protokolls vom 29.05. führt Herr Schultze-Berndt aus, dass wenn ein Protokoll insgesamt qualitativ schlecht ist, es nicht möglich ist, nachträglich gerade im Hinblick auf die Beantwortung der Fragen von der SPD noch zusätzliche Inhalte nach 6 Monaten einzufügen.

Herr Reeder regt an, die Protokollführung zügig in den Ältestenrat zu überweisen, um schnellstmöglich eine Regelung herbei zu führen.

Frau Hiller-Ewers verdeutlicht noch einmal ihre Auffassung, dass das Protokoll vom Mai besonders schlecht ist, gerade im Vergleich mit dem, nach ihrer Meinung, besser gestalteten Protokoll aus dem Juni.

Herr Pohl geht auf den Einwand von Frau Hiller-Ewers ein, und stellt fest, dass dieses Protokoll vom 26.06. genehmigt werden kann. Darüber hinaus führt er aus, dass es ein strukturelles Problem dann besteht, wenn ein Protokoll nicht innerhalb einer Woche nach der Sitzung gefertigt wird.

Die Diskussion zur Genehmigung der Protokolle wird abgeschlossen mit der Zurückstellung der Genehmigung des Protokolls vom 29.05. aber mit der Bestätigung des Protokolls vom 26.06.2007.