Auszug - Barrierefreier Zugang der Gustav-Dreyer-Schule  

Herr H.-J. Schmidt erläutert das Anliegen der vorliegenden Initiative und vertritt den Standpunkt, dass alle Schulen zumindest im Erdgeschoss barrierefrei begehbar sein sollten. Er nimmt Bezug auf den konkreten Fall an der Gustav-Dreyer-Schule, der Anlass für dieses Ersuchen war und stellt fest, dass im Bezirk weitere Schulen nicht barrierefrei zugänglich sind. In einer schriftlichen Anfrage an das Bezirksamt wurde daher auch um die Darstellung des aktuellen Sachstands gebeten.

BzStR Balzer gibt zu bedenken, dass allein die Errichtung von Rampen i.d.R. nicht ausreichend ist, sondern meist weitere Baumaßnahmen (z.B. Türen, Aufzüge) erforderlich sind und stellt mit Bedauern fest, dass diese notwendigen Maßnahmen bedingt durch die Knappheit der Hochbaumittel nicht realisierbar sind. Eine umfassende Bestandsaufnahme wird derzeit durchgeführt. In diesem Zusammenhang macht er auch darauf aufmerksam, dass für die Beschulung körperbehinderter Kinder verschiedene Rahmenbedingungen erforderlich sind, die über eine Barrierefreiheit hinausgehen.

Herr Boeck regt mit Blick auf die geringen Hochbaumittel im Bedarfsfall den Einsatz mobiler Rampen an.

In der weiteren Diskussion sprechen sich verschiedene Ausschussmitglieder dafür aus, das Ergebnis der Bestandsaufnahme abzuwarten, um dann den Gesamtkomplex zu beraten und ggf. erforderliche Einzelmaßnahmen abzuleiten. Dabei wird auch eine Befassung des Schul- und des Haushalts-ausschusses mit diesem Thema angeregt.

Herr H.-J. Schmidt greift diesen Vorschlag auf und beantragt die Vertagung der Beratung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0373/XVIII – zu vertagen.