Es liegt ein Vorschlag zur Textänderung für die Sitzung im Schulausschuss Januar 2008 vor.

Längerfristige Perspektiven Schulstandorte

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über den Planungszeitraum hinaus Aussagen über mögliche Weiterentwicklung der Schulstandorte im Bezirk Reinickendorf zu treffen. Dabei sollen durch Prognosen und Entwicklungsszenarien für die einzelnen  Schulregionen und Schultypen insbesondere folgende Aspekte dargestellt werden:

·         erwarteter Bedarf an Schulstandorten in den einzelnen Grundschulregionen sowie an Oberschulen;

·         daraus abzuleitende Priorisierungen von Aus- und Neubaumaßnahmen;

·         Ausweisung multifunktionaler Gebäude und Einbeziehung; multifunktionaler Nutzungsmöglichkeiten bei evt. Neubauplanungen;

·         Profilbildung von Schulen, soweit sie auch aus Sicht des Schulträgers als besonders erhaltenswert oder unterstützungswürdig angesehen werden.

Diese Aspekte  sind bei Investitionsentscheidungen an Schulstandorten zu  berücksichtigen. Dadurch soll ein auch in längerfristiger Perspektive nachhaltig  verantwortungsvoller Umgang mit Investitionsmitteln verbessert werden.

Nach Diskussion und unter Hinweis  von Frau  BzStR’in Schultze-Berndt, dass “daraus abzuleitende Priorisierungen von Aus- und Neubaumaßnahmen” Einfluss auf das Anmeldeverhalten von Schülern auf bestimmte Schulen zur Folge haben könnte und andere Schulen dann zu geringe Anmeldezahlen vorweisen würden, wird die Abstimmung von Spiegelstrich 2 und 4 verlangt.

Bei Spiegelstrich 2 wird folgende Formulierung: “Aus- und Neubaumaßnahmen” angenommen (CDU, FDP 8 Stimmen / SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Grauen 7 Stimmen)

Spiegelstrich 4 wird einstimmig gestrichen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0201/XVIII –

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Längerfristige Perspektiven Schulstandorte

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über den Planungszeitraum hinaus Aussagen über mögliche Weiterentwicklungen der Schulstandorte im Bezirk Reinickendorf zu treffen. Dabei sollen durch Prognosen und Entwicklungsszenarien für die einzelnen Schulregionen und Schultypen insbesondere folgende Aspekte dargestellt werden:

-          erwarteter Bedarf an Schulstandorten in den einzelnen Grundschulregionen sowie an Oberschulen

-          Aus- und Neubaumaßnahmen

-          Ausweisung multifunktionaler Gebäude und Einbeziehung multifunktionaler Nutzungsmöglichkeiten bei evtl. Neubauplanungen

Diese Aspekte sind bei Investitionsentscheidungen an Schulstandorten zu berücksichtigen. Dadurch soll ein auch in längerfristiger Perspektive nachhaltig verantwortungsvoller Umgang mit Investitionsmitteln verbessert werden.