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Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 4. Sitzung vom 14.06.2007 und der 5. Sitzung vom 13.09.2007
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Herr Dannenberg schlägt die Streichung des letzten Satzes zu TOP 7.1. vor. Herr von Marschall verweist als Schriftführer auf seine Mitschrift der Sitzung. Nach eingehender Diskussion wird der Schriftführer beauftragt, eine neue Formulierung zur Klarstellung zu finden. Diese lautet: Auf Nachfrage nach Zuständigkeit für die Pflege nach evtl. Umsetzung der Alternativplanung erklärt Herr BzStR Balzer, dass für ihn die Haftungsfrage vordringlich sei. Dabei ist allen klar, dass bei Festhalten an der Planung der BWB auch die Zuständigkeit für die Pflege an die BWB übergeht. Herr
Dannenberg schlägt die Streichung zu TOP 7.4. 2. Abs. Satz 2 vor, da keine
realen Gewinne erzielt werden können. Herr von
Marschall schlägt zu TOP 7.3. 3. Abs. Satz 1 vor, “Ahornbaum” zu
streichen und durch “Platane” zu ersetzen, da es sich bei dem
vieldiskutierten Baum um eine solche handelt. Die Niederschrift der 4. Sitzung vom 14.06.2007 wird mit den
genannten Änderungen einstimmig genehmigt. Die Niederschrift der 5. Sitzung vom
13.09.2007 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. |
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