Auszug - Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 07.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau BzBm´in Wanjura berichtet, dass sie heute im Unterausschuss Bezirke des Hauptaus-schusses im Abgeordnetenhauses war

Frau BzBm´in Wanjura berichtet, dass sie heute im Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses im Abgeordnetenhauses war. Dort ist das Thema Kinderschutz kostet Geld behandelt worden.

 

Herr H.-J. Schmidt bittet das Bezirksamt um eine betriebswirtschaftliche Rechnung für das Hansahaus in Kühlungsborn mit Einnahmen, Ausgaben usw.

Frau BzBm´in Wanjura sagt diese zu.

 

Abteilung Wirtschaft, Finanzen und Personal

 

Kapitel 33 00  Abt. Wirtschaft, Finanzen und Personal

 

Frau Petters bittet um eine Liste, in der die Sponsoren aufgeführt sind, wie viel Geld sie gespendet haben und was mit diesem Geld finanziert wird. Herr Schultze-Berndt gibt zu bedenken, dass eventuell Sponsoren nicht öffentlich gemacht werden wollen.

 

Frau Wanjura willigt ein, eine Liste für die Sponsoren im Jahr 2006/2007 zu erstellen, mit der Bedingung, dass diese Liste vertraulich behandelt wird.

 

Herr Braun bittet um eine Liste der Sachspenden für das Jahr 2006. Zudem bittet er zur 2. Lesung um einen Bericht über den aktuellen Stand Tourismusbüro Tegel. Dieser wird ihm zugesagt.

 

Kapitel 33 01  Steuerungsdienst

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 33 02  Beschäftigungsvertretung

 

Die von Frau Burk und Herrn Schultze-Berndt gestellten Fragen werden vom Bezirksamt beantwortet.

 

Kapitel 33 03  Rechtsamt

 

Die Frage von Herrn Schultze-Berndt wird vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 33 04  Service Personal

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 33 05  Service Finanzen

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 33 07  Service Org / IT

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 33 90  Personalüberhang

 

Keine Wortmeldungen

 

Kapitel 43 20  Wirtschaftsförderung

 

Frau Petters wünscht zum Titel 54053 eine redaktionelle Änderung der Erläuterung.

 

Kapitel 59 40  Stiftungen (ohne Heime)

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 

Kapitel 59 50  Allgemeine Finanzangelegenheiten

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vom Bezirksamt ausführlich beantwortet.

 


 

 
 

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