Auszug - Aufstellung des Bebauungsplanes XX-240b-1 für das Grundstück Sagemühler Steig 19/ Freester Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee
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Da sowohl auf
dieser Fläche als auch auf dem Areal in der Gabrielenstraße ein Kita-Standort
aufgegeben wird, äußert Herr Hausschild die Befürchtung, dass dies dem
allgemeinen politischen Ziel der Förderung von jungen Familien und der
Kinderbetreuung widerspricht. Herr BzStR Balzer weist darauf hin, dass die
Aspekte der Familienfreundlichkeit und Kinderbetreuung bei den Planungen immer
berücksichtigt werden, allerdings gibt es in beiden Gebieten nicht genügend
Kinder und damit keinen Bedarf. Zudem hat der Fachbereich Jugend in Abwägung
der vorhandenen Kapazitäten und der Bedarfsplanung entschieden, die Grundstücke
an den Liegenschaftsfonds abzugeben, da diese nicht mehr benötigt werden und
somit eine Belastung darstellen. Herr Helmuth-Paland ergänzt, dass
Allgemeinnutzungen wie Kita-Standorte in allgemeinem Wohngebiet grundsätzlich
zulässig sind, so dass bei einer erhöhten Bedarfsentwicklung, diese auch
ortsnah befriedigt werden könnte. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
nehmen die - Drucksache Nr. 0264/XVIII - zur Kenntnis. |
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