Auszug - Verschiedenes
Herr Brockhausen
bittet um Informationen zu Schotterauffüllungen auf den Bürgersteigen in der
Hainbuchenstraße und im Speerweg. Herr BzStR Balzer vermutet, dass es sich
hierbei um ein preiswertes und gängiges Verfahren der Ausbesserung zur
Beseitigung von Unfallgefahren handelt, wird dies aber noch einmal prüfen. Herr Hausschild
mahnt den Bericht über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Cité
Foch an. Herr BzStR Balzer teilt hierzu mit, dass im Moment Gespräche mit dem
Eigentümer geführt werden. Da aber bisher keine konkreten Ergebnisse vorliegen,
wäre ein Bericht z.Zt. wenig aussagefähig. Auf Nachfrage von
Herrn Wilhelm zu seines Erachtens ortsuntypischen Auffüllungen von
Schlaglöchern in verschiedenen Frohnauer Straßen verweist Herr BzStR Balzer auf
die Verkehrssicherungspflicht unter Berücksichtung der Kosteneinsparung. Herr Meiler
berichtet über lose Pflastersteine am Zeltinger und Ludolfinger Platz, die
teilweise auch schon entwendet wurden, und bittet, die Pflasterung wieder instand
zu setzen. Auf Nachfrage von
Herrn Meiler bestätigt Herr BzStR Balzer, dass im Zusammenhang mit dem Neubau
der Burgfrauenstraße die Radwege in der ursprünglichen Form wiederhergestellt
werden. Hinsichtlich der Entfernung einer Straßenpumpe in der Alemannenstraße
verweist Herr BzStR Balzer auf die Wasserbetriebe, in deren Verantwortung diese
Pumpen liegen. Zu den von Herrn
Meiler angeführten Baumfällungen an einem Vattenfall Gebäude in Frohnau teilt
Herr BzStR Balzer mit, dass die Rodungsarbeiten durch Berliner Forsten
ausgeführt wurden, die auch Eigentümer des Grundstücks sind. Herr Hausschild
berichtet über Verkehrsschilder in der Heinsestraße, auf denen Aufkleber mit
rechtsradikalem Hintergrund mit einem Veranstaltungshinweis angebracht wurden
und bittet um deren Säuberung. Herr BzStR Balzer stellt in Aussicht, dass dies
im Rahmen der Möglichkeiten eines aktuellen ABM-Projektes geschehen wird. Auf Nachfrage von
Frau Burk zur Haltung der Bezirke hinsichtlich der Absicht des Bezirkes Mitte,
sämtliche Liegenschaften an die BIM abzugeben, führt Herr BzStR Balzer aus,
dass dies noch nicht auf einer Stadträtesitzung diskutiert wurde. Das BA
Reinickendorf selbst lehnt die Übertragung der Liegenschaften an die BIM ab, da
dies zu einer radikalen Beschneidung der bezirklichen Kompetenzen führen und
faktisch die Auflösung des FM-Bereiches bedeuten würde. Herr Dannenberg
berichtet, dass es nach Instandsetzung des Hauptweges der Dorfaue Heiligensee
zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern kommt, da im Bereich der
Haltestelle eine entsprechende Ausschilderung des Radweges fehlt. |
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