Auszug - Beratung des Doppelhaushaltes 2008/2009 hierzu: Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Mitarbeiter  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 04.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, vergleichbar dem Haushaltsausschuss, jeden einzelnen Posten in den entsprechenden Kapiteln aufzurufen und dazu die erste Aussprache zu ermöglichen

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, vergleichbar dem Haushaltsausschuss, jeden einzelnen Posten in den entsprechenden Kapiteln aufzurufen und dazu die erste Aussprache zu ermöglichen. Eine politische Bewertung des Haushaltsplans 2008/2009 kann in der zweiten Lesung erfolgen.

 

Im Ausschuss wird Unmut über die Verfahrensweise deutlich. Herr Richter schlägt vor, nicht jeden Titel einzeln durchzugehen, sondern die Titel aufzurufen, zu denen auch ernsthafte Fragen bestehen.

 

Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass er die von ihm vorgeschlagene Vorgehensweise aus dem Haushaltsausschuss kenne und das hier auch so anwenden wolle.

 

Die Kulturstadträtin Frau Katrin Schultze-Berndt gibt einen ausführlichen Überblick und verbindet diesen immer mit einem Ausblick auf die Resultate im Haushaltsplan 2008/2009.

 

Nach ihrem Bericht stellen die Anwesenden Fragen an die Kulturstadträtin und es entsteht ein Diskurs. Einzelne Mitarbeiter der Abteilung Kultur stehen für Fragen der Anwesenden zur Verfügung.

 

Der Ausschussvorsitzende und die anderen Ausschussmitglieder bedanken sich bei der Kulturstadträtin Frau Katrin Schultze-Berndt und deren Mitarbeitern für Ihre Ausführungen und ihre Geduld.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  
 

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