Auszug - Verschiedenes  

1.      Herr von Marschall fragt, wann es zu einem weiteren Gespräch mit der Bürgerinitiative Edelhofdamm kommt.

Herr BzStR Balzer erklärt, dass er noch auf die Beantwortung seiner Anfrage von den Berliner Wasserbetrieben wartet. Danach soll ein weiteres Gespräch stattfinden, bei dem auch die konkrete Alternativplanung besprochen werden soll. Auf Nachfrage nach Zuständigkeit für die Pflege nach evtl. Umsetzung der Alternativplanung erklärt Herr BzStR Balzer, dass für ihn die Haftungsfrage vordringlich sei. Dabei ist allen klar, dass bei Festhalten an der Planung der BWB auch die Zuständigkeit für die Pflege an die BWB übergeht.

2.      Herr Heinz-Jürgen Schmidt fragt Herrn BzStR Balzer nach der Aktion “Baumpaten”.

Herr BzStR Balzer berichtet, dass es für den Franz-Neumann-Platz eine Spende von 10 Bäumen gab. 5-6 Patenschaften zum Wässern wurden übernommen.

3.      Herr von Marschall fragt, ob es Planungen gibt, den derzeit vom Gartenbauamt als Abstellfläche genutzten Teil der Grünfläche Borsigpark der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Fläche des Schützenvereins wäre ja ziemlich klein und von einer eventuellen Ansiedlung von BMW wohl gar nicht betroffen.

Herr BzStR Balzer erklärt, dass die Fläche des Schützenvereins ggf. der Verlegung des zweiten Sportplatzes weichen müsste. Die vom Gartenbauamt als Abstellfläche genutzte Grünfläche werde z.B. auch für die Anlieferung von Brennholz für die Sauna der Berliner Feuerwehr genutzt.

Auf Nachfrage erklärt Herr BzStR Balzer, dass er für den von ihm im Zusammenhang mit der eventuellen BMW-Ansiedlung als schutzwürdig bezeichneten Platane noch keinen Antrag auf Naturdenkmal gestellt hat.

4.      Herr Wagner fragt nach den für Grünangelegenheiten relevanten Titeln im Haushaltsplan 2008.

Herr BzStR Balzer informiert die Mitglieder des Ausschusses über das Haushaltsbudget 2008. Es wird keine gravierenden finanzielle Einschnitte in der Bauabteilung geben.