Auszug - auf Antrag der CDU-Fraktion Telebus  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 22.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers bittet um Begründung des Antrages seitens der CDU-Fraktion

Frau Brinsa begründet die Aufnahme des Beratungspunktes. Es gibt Beschwerden von einer Einrichtung in der Adelheidallee über sehr lange Wartezeiten auf den Telebus. Auch andere Einrichtungen klagen über dieses Problem.

 

Herr Merken und Herr Seegert äußern auch Beschwerden über die Pünktlichkeit vom Telebus.

 

Herr Boeck teilt mit, dass im letzten Jahr der Anbieter gewechselt wurde. Zuständig für den Sonderfahrdienst für Behinderte ist SFD-Berlin (Telebus).

 

Zum Thema Telebus gibt es nach Kenntnis des Bezirksamtes keine aktuellen Beschwerden. Die Zuständigkeit für diese Beschwerden liegen beim Landesamt für Gesundheit und Soziales.

 

Frau Weller-Bechtold fragt Herrn BzStR Höhne, ob es durch den Trägerwechsel zu einer Verschärfung der Beschwerden gekommen ist und welche Kosten dem Bezirk durch diese Verspätungen entstehen.

 

Herr BzStR Höhne erklärt, dass er nicht in der Lage ist, irgendwelche Zahlen zu nennen. Um darüber Auskunft zu erhalten, sollte der zuständige Stadtrat darum gebeten werden.

Der neue Träger wurde erst positiv angenommen. Eine Verschärfung von Beschwerden verneint er.

 

Frau Hiller-Ewers äußert, dass es problematisch sei, Themen zu bearbeiten, die eigentlich in die Zuständigkeit des Sozialausschusses gehören, hier aber nicht behandelt werden können, weil das Bezirksamt die Zuständigkeiten in den einzelnen Ausschüssen neu aufgeteilt hat.

Sie bedauere dies sehr, weil es unter anderem auch Probleme bei der Erstellung der Tagesordnung mache.

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang