Auszug - Gastankstellenverzeichnis in Reinickendorf  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0152/XVIII Gastankstellenverzeichnis in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Alexander Göbel		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Göbel geht aus die Intention des Antrages ein

Herr Göbel geht auf die Intention des Antrages ein. Er erklärt, dass es in Reinickendorf nur 2 Gastankstellen gibt.

 

Herr Hauschild fragt das Bezirksamt, ob der Bezirk darauf Einfluss nehmen kann, dass es mehr Gastankstellen in Reinickendorf gibt.

 

Herr Vetter erklärt, dass er die Intention des Antrages teilt. Er schlägt vor, dass der Antrag satzweise zur Abstimmung kommt.

 

Herr Schmidt weist darauf hin, dass der Wirtschaftsausschuss nur mitberatend tätig ist. Er schlägt vor, den Antrag umzuschreiben und den 2. Satz zu streichen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Wanjura schlägt vor, dass man die Senatsverwaltung und größere Konzerne unter Beteiligung des Umwelt-Ausschusses über diese Thematik anschreiben sollte.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Umweltausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache Nr. 0152/XVIII in folgender geänderter Fassung zu empfehlen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Tankstellen in Reinickendorf ein Netz von alternativen, umweltfreundlicheren Betriebsmitteln für Fahrzeuge anbieten, um den gestiegenen Bedarf abzudecken.

 
 

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