Auszug - Centre Bagatelle  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 29.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0008/XVIII Centre Bagatelle
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Hauschild fragt das Bezirksamt, ob es Gespräche über eine mögliche Stiftung im Bezirk gegeben hat

Herr Hauschild fragt das Bezirksamt, ob es Gespräche über eine mögliche Stiftung im Bezirk gegeben habe.

 

Frau BzStR’in Schultze-Berndt teilt mit, dass sie Gespräche im Bezirk geführt habe. Sie weist darauf hin, dass es schwierig sei, eine Stiftung zu gründen: Die Stiftung sei gleichwohl eine Option, sofern es nicht zum Kauf durch den Verein komme. Zudem müsste die Stiftungsaufsicht im Land Berlin einer Stiftungsgründung zustimmen

 

Herr Schirmer erklärt allen Ausschussmitgliedern die Gründung und die Inhalte einer Stiftung. Herr Schirmer erklärt, dass die Stiftungsaufsicht (Senatsjustizverwaltung) der Gründung einer Stiftung wohl nicht zustimmen werde, da das nötige Stiftungskapital fehle.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Schirmer ausführlich beantwortet.

 

Herr Hauschild äußert, dass er es nicht so pessimistisch sähe. In Berlin gäbe es Stiftungen, die mit dem Einbringen einer Immobilie gegründet worden sein. Er weist beispielsweise auf die Wilmersdorfer Seniorenstiftung hin.

 

In der anschließenden Diskussion einigen sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, die Beratung des Ersuchens noch einmal zu vertagen, um die Entscheidung des Kaufes durch den Verein abzuwarten.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0008/XVIII bis zur nächsten Sitzung am 25.04.2007 zu vertagen.

 

  
 

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