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Auszug - Schulwegsicherung in Reinickendorfer Radwegekonzept einbeziehen
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Herr Marten
erklärt im Vorfeld zur Diskussion, dass der Schulausschuss hierzu schon beraten
und diesem Antrag zugestimmt hat. Frau Hollube
begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und schlägt vor,
die Schulen mit in das Konzept einzubeziehen. In der
anschließenden kurzen Diskussion zur Drucksache gehen die Ausschussmitglieder
auf die Zuständigkeiten für das Radwegekonzept / Radverkehrskonzept ein. Herr BzStR Ruschin erklärt, dass die Zuständigkeit für das Radwegekonzept und die Tatsache, dass dies eine Großkonzeption stadtplanerischer Natur beinhaltet und deshalb bei der Bau-abteilung liegt. Er schlägt daher vor, in einer der nächsten Sitzungen über neue Erkenntnisse seitens der Bauabteilung und mit Rücksprache mit Herrn BzStR Balzer zu berichten. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0016/XVIII - anzunehmen. |
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