Auszug - Centre Bagatelle  

Herr Hauschild stellt die Idee eines Stiftungskonzept ausführlich seitens der antragstellenden Fraktion vor. Er bittet um Prüfung, Abwägung und Zustimmung zum Ersuchen.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt berichtet, dass es viele Möglichkeiten für den Erhalt des Kulturhauses Centre Bagatelle gibt und die rechtlichen und haushaltstechnischen Aspekte geprüft werden.

Sie stellt weitere Optionen, wie z. B. Stiftungsmodell, teilweise Vermietung des Hauses u. a. kurz dar und verweist auf eine ausführliche Stellungnahme / Konzeption durch sie in der BVV am 14.03.2007.

Herr H.-J. Schmidt stellt an das Bezirksamt die Frage, inwieweit der Erhalt des Centre Bagatelle als Kulturzentrum gewünscht wird.

Herr Richter spricht sich für den Erhalt des Hauses aus. Er rät dem Haushaltsausschuss eine mögliche Zahlungsunfähigkeit des Vereins zu berücksichtigen.

Frau Richter fragt nach der Finanzierung in 2006.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt erklärt, dass das Bezirksamt eine kulturelle Nutzung des Centre Bagatelle will, aber Kompromisse eingegangen werden müssen, um dieses Ziel zu erreichen. Sie wird die Finanzierung nachtragen, da sie die Frage aktuell nicht beantworten kann.

Herr Koch appelliert an CDU und FDP sich an der Vorlage von Finanzierungsvorschlägen zu beteiligen.

Die Beratung der Drucksache Nr. 0008/XVIII wird vertagt, da Frau BzStR´in Schultze-Berndt mit allen Beteiligten im Bezirk umfassende Gespräche führen möchte, um für die nächste Sitzung des Kulturausschusses konkrete Aussagen treffen zu können.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache 0008/XVIII aufgrund weiterer Klärung mit allen Beteiligten bis zur nächsten Sitzung am 21.03.2007 zu vertagen.