Auszug - auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Besprechungspunkt PPP - insbesondere die Auswahlkritierien für die Schulen im Rahmen der Machbarkeitsstudie  

Herr von Marschall begründet die Drucksachen Nr. 0005/XVIII und 0037/XVIII und den Antrag zur Einbringung derselben seitens der antragstellenden Fraktion und geht in seinen Ausführungen insbesondere auf die Auswahlkriterien ein.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet dem Ausschuss über die Vergabe der Machbarkeitsstudie, die voraussichtlich Ende März abgeschlossen sein wird. Aufgrund der Beteiligung mehrerer Gremien und Fachbereiche geht sie in ihren Ausführungen nur auf den schulischen Bereich ein. Des Weiteren erläutert sie nochmals die Beweggründe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie und gibt den Ausschussmitgliedern die Schulen bekannt, die zur Studie ausgewählt wurden. Darüber hinaus berichtet sie über die Herausnahme derjenigen Schulen aus dem Sportstättensanierungsprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, die in die Machbarkeitsstudie aufgenommen wurden. Sie äußert ihr Unverständnis, weil die Machbarkeitsstudie noch keinerlei Auswirkungen auf den Sanierungsbedarf hat.

Herr von Marschall geht in seinen Ausführungen auf folgende Fragestellungen ein:

-          Einbeziehung der Gremien?

-          Planungszeitraum?

-          Welche Vorgaben gibt es in Bezug auf die Materialien?

-          Wie erfolgt die Nominierung der Schulen nach der Machbarkeitsstudie?

Frau Borsky-Tausch fragt nach, wie Planung und Realisierung überein gebracht werden können. Weiterhin geht sie auf den erkennbaren Sanierungsstau ein.

Frau BzStR‘in Schultze-Berndt erklärt, dass nach Auswertung der Machbarkeitsstudie alle entsprechenden Stellen und Gremien (wie z. B. BEA, Fraktionsvorsitzende, Schulsprecher) ausführlich informiert werden. In den weiteren Ausführungen erklärt sie, dass ein Raster erstellt wird über welche Voraussetzungen eine Schule verfügen muss, dies heisse aber nicht, dass der Standard sowie der Sanierungsbedarf der Schule am schlechtesten ist. Wenn die Machbarkeitsstudie beendet ist und alle Voraussetzungen sowie Kriterien für eine Auswahl geprüft wurden, dann wird auch die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung an der Auswahl der Schulen für ein PPP-Projekt beteiligt sein. Für nähere Informationen muss der Ausgang der Studie abgewartet werden.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Donoso Mantke bezüglich der Gremien teilt Frau BzStR’in Schultze-Berndt mit, dass in der Steuerungsgruppe folgende Abteilungen beteiligt sind:

-          Bauabteilung

-          Wirtschaftspolitik

-          Bauaufsicht

-          Abteilung Finanzen

-          Rechtsamt

-          Schulamt.

Im Anschluss daran erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder. Nachfragen werden ausführlich von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet.