Auszug - Job-Center: Kündigung von Teilen des Errichtungsvertrages
Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Beratungspunktes und bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht. Herr BzStR
Balzer und Frau Wenzel weisen darauf hin, dass zurzeit keine neuen
Informationen über den aktuellen Sachstand vorliegen. Eine Entscheidung müsste
bis Dezember 2006 getroffen werden, da ab dem 01.01.2007 die Teilkündigung im
Bereich der Finanzierung wirksam wird. Die weiteren
Nachfragen der Ausschussmitglieder zu einzelnen Positionen werden ausführlich
von Herrn BzStR Balzer und Frau Wenzel beantwortet. |
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