Auszug - Neubau Wittenauer Str. / Quickborner Str. hierzu: Herr BzStR Dr. Wegner  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 29.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Wegner legt den Ausschussmitgliedern detailliert den Verfahrensablauf betr. Neubau der Wittenauer Straße dar und geht dabei u. a. auf die vorab erfolgte Information der Bürger ein.

 

Anschließend erklärt Herr Hirschfeld, dass nach der erfolgten Bürgerinformation die Variante 1 für den Neubau der Wittenauer Straße favorisiert wird. Diese sieht u. a. vor, dass eine schmale Fahrbahn gebaut und als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen wird. Die Straßenbäume können an ihren bisherigen Standorten verbleiben. Außerdem werden weitere Grünflächen entstehen.

 

Herr BzStR Dr. Wegner geht auf die wesentlichen Einwände der Anwohner gegen den Neubau der Straße ein. Die Anwohner richten sich u. a. aufgrund der Kosten, die nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz zu erheben sind, gegen die Maßnahme. Des Weiteren wird befürchtet, dass sich der Durchgangsverkehr erhöht und die existierenden Straßenbäume gefällt werden. Diese Beanstandungen hat das Bezirksamt in den vorliegenden Planungen berücksichtigt.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden detailliert von Herrn BzStR Dr. Wegner beantwortet. Er weist darauf hin, dass die Bürger formal noch nicht beteiligt wurden. Die Information der Bewohner durch das Bezirksamt erfolgte vorab, um etwaige Anregungen im Verlauf der weiteren Planungen berücksichtigen zu können. Die ausgearbeiteten Pläne werden im Verkehrsausschuss vorgestellt, bevor sie in die Bürgerbeteiligung gehen.

 

Anschließend erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder, in der u. a. die Frage der Kosten sowie die unterschiedlichen Bauvarianten eingehend beraten werden. Herr Hirschfeld verweist in diesem Zusammenhang auf die gültigen Bebauungspläne aus dem Jahr 1995.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr BzStR Dr. Wegner ausführlich.


 

 
 

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