Tagesordnung - teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: teilöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 29.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf  
1449/XXI  
Ö 3.2     Osterfeuer in Frohnau dauerhaft etablieren  
1739/XXI  
Ö 3.3     Bessere Luft mit City Trees  
1759/XXI  
Ö 3.4     Hauptstadtzulage anpassen  
1813/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Beschäftigte im mittelbaren öffentlichen Dienst und bei freien und kirchlichen Trägern, die für den öffentlichen Dienst arbeiten, bei der Hauptstadtzulage ebenfalls bedacht werden.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Beschäftigte im mittelbaren öffentlichen Dienst und bei freien und kirchlichen Trägern, die für den öffentlichen Dienst arbeiten, bei der Hauptstadtzulage ebenfalls bedacht werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

   
    10.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.22 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Beschäftigte im mittelbaren öffentlichen Dienst und bei freien und kirchlichen Trägern, die für den öffentlichen Dienst arbeiten, bei der Hauptstadtzulage ebenfalls bedacht werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.5     Investitionsplanung  
1817/XXI  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
N 6       (nichtöffentlich)      
N 6.1       (nichtöffentlich)      
N 6.2       (nichtöffentlich)      
N 6.3       (nichtöffentlich)      
N 6.4       (nichtöffentlich)      
N 6.5       (nichtöffentlich)      
N 6.6       (nichtöffentlich)      
N 6.7       (nichtöffentlich)      
N 6.8       (nichtöffentlich)      
N 6.9       (nichtöffentlich)      
N 6.10       (nichtöffentlich)      
N 6.11       (nichtöffentlich)      
N 6.12       (nichtöffentlich)      
N 6.13       (nichtöffentlich)      
N 6.14       (nichtöffentlich)      
N 6.15       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen