Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:21 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
TOP 3_Fragen der Fraktion B90Grüne für den 29.02.2024
TOP 3_Fragen der AfD-Fraktion

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1     Modernisierung Rathausgalerie  
1373/XXI  
Ö 2.2     Wartebereiche im Rathaus Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1543/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzmöbel in den Wartebereichen des Rathauses Reinickendorf, insbesondere im Wartebereich des Standesamtes, zeitnah instand zusetzen, oder gar gleich ganz zu erneuern.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzmöbel in den Wartebereichen des Rathauses Reinickendorf, insbesondere im Wartebereich des Standesamtes, zeitnah instand zusetzen, oder gar gleich ganz zu erneuern.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF) und Schule und Facility Management (MB)

   
    01.02.2024 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzmöbel in den Wartebereichen des Rathauses Reinickendorf, insbesondere im Wartebereich des Standesamtes, zeitnah instand zusetzen, oder gar gleich ganz zu erneuern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 AfD  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

   
    10.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.26 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzmöbel in den Wartebereichen des Rathauses Reinickendorf, insbesondere im Wartebereich des Standesamtes, zeitnah instand zusetzen, oder gar gleich ganz zu erneuern.

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzmöbel in den Wartebereichen des Rathauses Reinickendorf, insbesondere im Wartebereich des Standesamtes, zeitnah instand zusetzen, oder gar gleich ganz zu erneuern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Lederle/Mirzo  Enthaltung: 0

Ö 2.3     Polizeipräsenz vor der Koca-Sinan-Moschee erhöhen!  
1639/XXI  
Ö 3     Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 (Beantwortung von Fragen der Fraktionen)      
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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