Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Nachhaltigen Tourismus in Reinickendorf stärken  
0920/XXI  
Ö 4.2  
Parkour-Anlagen  
1155/XXI  
Ö 4.3  
Steganlagenkonzeption veröffentlichen  
1218/XXI  
Ö 4.4  
Baumpflanzungen in der Gorkistraße  
1225/XXI  
Ö 4.5  
Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs zur Chamisso-Grundschule durch frühzeitigere Beleuchtung beim Mittelfeldbecken im Herbst und Winter  
1236/XXI  
Ö 4.6  
Reinigung der Finsterwalder Brücke im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1284/XXI  
Ö 4.7  
Notrufsäule am Flughafensee  
1296/XXI  
Ö 4.8  
Parken an abgesenkten Bordsteinen konsequent kontrollieren  
1312/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, stärker als bisher den ruhenden Verkehr im Bereich von Kreuzungen sowie an abgesenkten Bordsteinen zu kontrollieren, damit z.B. mobilitätseingeschränkte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen (leichter) die Straße queren können.

   
    15.11.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, stärker als bisher den ruhenden Verkehr im Bereich von Kreuzungen sowie an abgesenkten Bordsteinen zu kontrollieren, damit z.B. mobilitätseingeschränkte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen (leichter) die Straße queren können.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Parken an abgesenkten Bordsteinen kontrollieren

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den ruhenden Verkehr im Bereich von Kreuzungen sowie an abgesenkten Bordsteinen insb. in Reinickendorf-Ost, Reinickendor-West und in Tegel zu kontrollieren, damit z.B. mobilitätseingeschränkte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen (leichter) die Straße queren können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 4.9  
Sitzbank im Waldseeweg erneuern  
1313/XXI  
Ö 4.10  
Maßnahmen zum Hitzeschutz  
1336/XXI  
Ö 4.11  
Weitere Bänke für die Heiligenseer Gräben  
1378/XXI  
Ö 4.12  
Neuer Hundetreffpunkt für Reinickendorf Mitte/West  
1379/XXI  
Ö 4.13  
Kurt-Schumacher-Denkmal instand halten und reinigen  
Enthält Anlagen
1386/XXI  
Ö 4.14  
Beet-Einfassungen und Sitzbänke um den Schinkelbrunnen sanieren  
Enthält Anlagen
1405/XXI  
Ö 4.15  
Reinigungsklassen überprüfen  
1408/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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