Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Nachhaltigen Tourismus in Reinickendorf stärken  
0920/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für den Bezirk in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und Betreibern Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Boote (insbesondere Hausboote und Flöße) aufzubauen.

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für den Bezirk in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und Betreibern Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Boote (insbesondere Hausboote und Flöße) aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (FF) und Wirtschaft und Tourismus (MB)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.112 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für den Bezirk in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und Betreibern Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Boote (insbesondere Hausboote und Flöße) aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (FF) und Wirtschaft und Tourismus (MB)

   
    20.09.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    18.10.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    15.11.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für den Bezirk in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen und Betreibern Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Boote (insbesondere Hausboote und Flöße) aufzubauen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

Ö 4.2  
Parkour-Anlagen  
1155/XXI  
Ö 4.3  
Steganlagenkonzeption veröffentlichen  
1218/XXI  
Ö 4.4  
Baumpflanzungen in der Gorkistraße  
1225/XXI  
Ö 4.5  
Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs zur Chamisso-Grundschule durch frühzeitigere Beleuchtung beim Mittelfeldbecken im Herbst und Winter  
1236/XXI  
Ö 4.6  
Reinigung der Finsterwalder Brücke im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1284/XXI  
Ö 4.7  
Notrufsäule am Flughafensee  
1296/XXI  
Ö 4.8  
Parken an abgesenkten Bordsteinen konsequent kontrollieren  
1312/XXI  
Ö 4.9  
Sitzbank im Waldseeweg erneuern  
1313/XXI  
Ö 4.10  
Maßnahmen zum Hitzeschutz  
1336/XXI  
Ö 4.11  
Weitere Bänke für die Heiligenseer Gräben  
1378/XXI  
Ö 4.12  
Neuer Hundetreffpunkt für Reinickendorf Mitte/West  
1379/XXI  
Ö 4.13  
Kurt-Schumacher-Denkmal instand halten und reinigen  
Enthält Anlagen
1386/XXI  
Ö 4.14  
Beet-Einfassungen und Sitzbänke um den Schinkelbrunnen sanieren  
Enthält Anlagen
1405/XXI  
Ö 4.15  
Reinigungsklassen überprüfen  
1408/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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