Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung:  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung:
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 17.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023 (wird nachgereicht)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Gesundheit      
Ö 3.1  
Fixbus/Konsummobil - Angebote zum Ausstieg aus der Sucht  
1229/XXI  
Ö 3.2  
Safe-Space für Drogenkonsum  
1158/XXI  
Ö 3.3  
Gemeinsam gegen Blutkrebs  
0912/XXI  
Ö 3.4  
Knochenmark- und Organspende unterstützen  
1004/XXI  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu jeder Veranstaltung auf Bezirksebene, welche die Möglichkeiten eröffnet, allgemeine Institutionen der Gesundheitsinfrastruktur bekannter zu machen, diese einzuladen. So soll beispielsweise die DKMS eingeladen werden und auch vor Ort die Möglichkeit einer Registrierung anbieten können. Niedrigschwellig sollen auch Organspendeausweise im Bezirksamt und bei Veranstaltungen des Bezirksamts greifbar sein.

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.17 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu jeder Veranstaltung auf Bezirksebene, welche die Möglichkeiten eröffnet, allgemeine Institutionen der Gesundheitsinfrastruktur bekannter zu machen, diese einzuladen. So soll beispielsweise die DKMS eingeladen werden und auch vor Ort die Möglichkeit einer Registrierung anbieten können. Niedrigschwellig sollen auch Organspendeausweise im Bezirksamt und bei Veranstaltungen des Bezirksamts greifbar sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.136 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu jeder Veranstaltung auf Bezirksebene, welche die Möglichkeiten eröffnet, allgemeine Institutionen der Gesundheitsinfrastruktur bekannter zu machen, diese einzuladen. So soll beispielsweise die DKMS eingeladen werden und auch vor Ort die Möglichkeit einer Registrierung anbieten können. Niedrigschwellig sollen auch Organspendeausweise im Bezirksamt und bei Veranstaltungen des Bezirksamts greifbar sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung

   
    17.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.3 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu jeder Veranstaltung auf Bezirksebene, welche die Möglichkeiten eröffnet, allgemeine Institutionen der Gesundheitsinfrastruktur bekannter zu machen, diese einzuladen. So soll beispielsweise die DKMS eingeladen werden und auch vor Ort die Möglichkeit einer Registrierung anbieten können. Niedrigschwellig sollen auch Organspendeausweise im Bezirksamt und bei Veranstaltungen des Bezirksamts greifbar sein.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Besprechungspunkt und Beratungen von Drucksachen - aus dem Fachbereich Gleichstellung      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt - Einblick in aktuelle Themen im Bereich Gleichstellung durch die Gleichstellungsbeauftragte Birgit Haase      
Ö 4.2  
Schutzwohnungen für LSBTIQ+ Jugendliche  
1227/XXI  
Ö 5     Besprechungspunkte aus dem Bereich Gesundheit      
Ö 5.1  
Bericht des Bezirksamtes auf Wunsch der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Thema: „Sachstand der Altenhilfeplanung“      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Termine      
Ö 8  
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