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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung von Niederschriften |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Status Berichtsersuchen |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Befassung der Nachschiebeliste der Fraktionen und aller noch offenen Drucksachen der Abteilungen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Abt. Finanzen, Personal und Bürgerdienste |
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Ö 4.1.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Drs. Nr. 0399/XXI betr. 20. Ehrenamtspreis der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 4.1.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023 |
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0782/XXI |
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Ö 4.1.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Herausragende Leistung im Bezirksamt endlich würdigen |
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0911/XXI |
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Ö 4.1.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden |
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1160/XXI |
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Ö 4.1.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
BVV muss barrierefrei sein! |
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1221/XXI |
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Ö 4.1.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorfer Bezirksamt als fahrradfreundlicher Arbeitgeber |
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1297/XXI |
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Ö 4.1.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gemeinsam statt Einsam |
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1305/XXI |
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Ö 4.1.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Seniorenparlament stärken |
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1306/XXI |
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Ö 4.1.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Referenten für Städtepartnerschaften |
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1307/XXI |
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Ö 4.1.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Regelfinanzierung Gewaltprävention |
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1308/XXI |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Abt. Soziales und Gesundheit |
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Ö 4.2.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf |
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1005/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. |
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08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.18 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF), Gesundheit und Gleichstellung (MB), Soziales und Teilhabe (MB)
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.137 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF) und Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB)
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20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
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Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.11 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Vertagung
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11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.53 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
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16.01.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
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Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. In folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, für die kommenden Jahre frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Information über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. einstimmig anzunehmen.
Abstimmungsergebnis
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14.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: In folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, für die kommenden Jahre frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Information über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.2.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratungsstelle "Rettungsring" |
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1283/XXI |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Abt. Bildung, Sport, Kultur und Facility Management |
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Ö 4.3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fenster des Schulgebäudes der Max-Beckmann-Schule |
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1088/XXI |
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Ö 4.3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
PV auf das Rathausdach |
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1121/XXI |
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Ö 4.3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Neue Tonanlage im BVV-Saal |
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1286/XXI |
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Ö 4.3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufzüge im Rathaus sanieren |
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1300/XXI |
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Ö 4.3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sportflächen auf hohem Niveau halten |
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1304/XXI |
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Ö 4.3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Geld sparen durch Investition in die Bausubstanz |
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1310/XXI |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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