Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu Top 4.1 - Kinderärzte Reinickendorf
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss der nicht öffentlichen Sitzung zu TOP 5.1      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften (Die Niederschriften der 7. Sitzung vom 19.10.2022, 8. Sitzung vom 16.11.2022 und 9. Sitzung vom 21.12.2022 liegen nicht vor.)      
Ö 4  
Besprechungspunkte Corona-Lage (BE Bezirksstadtrat Ewers)      
Ö 4.1  
Besprechungspunkt kassenärztliche Versorgung im Bereich Kinder- und Jugendmedizin im Bezirk Reinickendorf KV Berlin (angefragt Vorstand KV Berlin)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Wahl eines Patientenfürsprechenden für die Caritas-Klinik Dominikus im Bezirk Reinickendorf  
0877/XXI  
Ö 5.2  
Reinickendorf zur "Age-friendly-City" machen!  
0850/XXI  
Ö 5.3  
Mehr Planbetten im Bereich der Gerontopsychiatrie im Dominikus Krankenhaus im nächsten Krankenhausplan einstellen  
0853/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich vehement für die notwendigen bis zu 20 Planbetten im Bereich Gerontopsychiatrie im nächsten Krankenhausplan einzusetzen.
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich vehement für die notwendigen bis zu 20 Planbetten im Bereich Gerontopsychiatrie im nächsten Krankenhausplan einzusetzen.

 

(Gemäß Konsensliste) Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.87 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich vehement für die notwendigen bis zu 20 Planbetten im Bereich Gerontopsychiatrie im nächsten Krankenhausplan einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich vehement für die notwendigen bis zu 20 Planbetten im Bereich Gerontopsychiatrie im nächsten Krankenhausplan einzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
Ö 5.4  
Hyperlokale Impfkampagne in Reinickendorf starten  
0854/XXI  
Ö 5.5  
20 Betten im stationären psychiatrischen Bereich in ambulante Plätze der Tagesklinik im Humboldt-Klinikum umwandeln  
0871/XXI  
Ö 6  
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses (geheime Wahl)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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