Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1     Wohnungsbau auf dem TetraPak-Gelände vorantreiben!  
0846/XXI  
Ö 3.2     Alt-Tegel als neues Fördergebiet vorschlagen  
0873/XXI  
Ö 3.3     Runden Tisch zu B-Plan 12-63/ Grundstück "Altes Wasserwerk Tegel" einberufen!  
0876/XXI  
Ö 3.4     Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren XX-277a für eine Fläche südlich des Packereigrabens  
Enthält Anlagen
0929/XXI  
Ö 4     Beratung von Drucksachen (vorbehaltlich eines vorliegenden Mitberatungsvotums)      
Ö 4.1     Straße Alt-Tegel umgestalten  
0770/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden.

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.76 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung)

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 8 (CDU)  Enthaltung: 0

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 4.2     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1     Aktueller Stand zum Bebauungsplan 12-55, Schlossstraße in Hermsdorf      
Ö 5.2     Vorstellung Interkommunales Verkehrskonzept      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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