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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzungen |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wohnungsbau auf dem TetraPak-Gelände vorantreiben! |
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0846/XXI |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Alt-Tegel als neues Fördergebiet vorschlagen |
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0873/XXI |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Runden Tisch zu B-Plan 12-63/ Grundstück "Altes Wasserwerk Tegel" einberufen! |
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0876/XXI |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren XX-277a für eine Fläche südlich des Packereigrabens |
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0929/XXI |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen (vorbehaltlich eines vorliegenden Mitberatungsvotums) |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Straße Alt-Tegel umgestalten |
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0770/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. |
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09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.76 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung)
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11.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Ablehnung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/AfD) dagegen: 8 (CDU) Enthaltung: 0
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11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße Alt-Tegel bis zur Greenwich-Promenade nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung und Beräumung der Baustelleneinrichtungsfläche mit einem vorgeschalteten Gestaltungswettbewerb neu zu gestalten und hierbei auch heutige Anforderungen an die Barrierefreiheit, zum Beispiel taktile Bodenelemente, rollstuhlfahrergeeignete Weggestaltung, zu berücksichtigen. Durch geeignete Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Straße attraktiver, ruhiger und damit auch lebenswerter wird. Dazu können auch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen gehören, Liefer- und Anwohnerverkehr muss gewährleistet bleiben. Die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung, zum Beispiel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen oder der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz, soll hierbei geprüft werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto dagegen: 0 Enthaltung: 0
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee |
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0504/XXI |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkte |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aktueller Stand zum Bebauungsplan 12-55, Schlossstraße in Hermsdorf |
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Ö 5.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorstellung Interkommunales Verkehrskonzept |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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