Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 05.10.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fußgängerzone Gorkistraße - Sitzmöglichkeiten zum Verweilen errichten  
0676/XXI  
Ö 3.2  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mehr Begrünung im neuen Tegel-Quartier  
0670/XXI  
Ö 3.3  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher und Pfandring aufstellen  
0686/XXI  
Ö 3.4  
Fußgängerzone Gorkistraße - Felsenbrunnen wieder in Betrieb nehmen  
0695/XXI  
Ö 3.5  
Bau eines Spielplatzes im Ortsteil Lübars  
0214/XXI  
Ö 3.6  
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 3.7  
City-Toilette am Franz-Neumann-Platz - vom grauen Betonklotz zum künstlerischen Hingucker  
0508/XXI  
Ö 3.8  
Grünanlage "Im Erpelgrund" schöner gestalten  
0512/XXI  
Ö 3.9  
Mehr Sauberkeit an der Großen Malche in Tegel  
Enthält Anlagen
 0569/XXI  
Ö 3.10  
Neuen Kreisverkehr in Heiligensee standortgerecht, ressourcenschonend und trockenverträglich bepflanzen  
0679/XXI  
Ö 3.11  
Selbstverpressende Solar-Mülleimer für Reinickendorf
0685/XXI  
Ö 3.12  
Ertüchtigung von Brandschutzgräben und -schneisen  
0674/XXI  
Ö 3.13  
Parkplatzbeleuchtung an der Quickborner Straße 105  
0689/XXI  
Ö 3.14  
Reinickendorf als Pilotbezirk für stationäres Stadttaubenmanagement  
0700/XXI  
Ö 3.15  
Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg  
0749/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit Stromnetz Berlin ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.89 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit Stromnetz Berlin ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.

 

Gemäß Konsensliste überwiesen an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
   
    04.01.2023 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit Stromnetz Berlin ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Stromnetz Berlin aufzufordern unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.26 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Stromnetz Berlin aufzufordern unter Einbeziehung des Bezirksamtes ein Konzept zur intelligenten Straßenbeleuchtung (bewegungsgesteuert) zu erstellen und konkret am Pilotstandort Walporzheimer Straße zum Hambacher Weg zu erproben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.16  
Koordinierungsstelle für Umweltbildung einrichten  
0750/XXI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl eines/einer Vorsitzenden      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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