Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung vom 05.10.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fußgängerzone Gorkistraße - Sitzmöglichkeiten zum Verweilen errichten  
0676/XXI  
Ö 3.2  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mehr Begrünung im neuen Tegel-Quartier  
0670/XXI  
Ö 3.3  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher und Pfandring aufstellen  
0686/XXI  
Ö 3.4  
Fußgängerzone Gorkistraße - Felsenbrunnen wieder in Betrieb nehmen  
0695/XXI  
Ö 3.5  
Bau eines Spielplatzes im Ortsteil Lübars  
0214/XXI  
Ö 3.6  
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 3.7  
City-Toilette am Franz-Neumann-Platz - vom grauen Betonklotz zum künstlerischen Hingucker  
0508/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Firma Wall dafür einzusetzen, dass die City-Toilette auf dem Franz-Neumann-Platz eine dem Umfeld und mit Blick auf die anstehende Umgestaltung des Platzes angepasste künstlerische Umgestaltung erfährt. Dieses künstlerische Projekt sollte in enger Abstimmung mit Gewerbebetreibenden, Anwohnenden und den Platz nutzenden Akteuren geschehen. Als Partner für die gestalterische Umsetzung sollen Reinickendorfer Kunstschaffende und lokale bzw. regionale Kunstprojekte bzw. Jungend- und Nachbarschaftsprojekte einbezogen werden.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Firma Wall dafür einzusetzen, dass die City-Toilette auf dem Franz-Neumann-Platz eine dem Umfeld und mit Blick auf die anstehende Umgestaltung des Platzes angepasste künstlerische Umgestaltung erfährt. Dieses künstlerische Projekt sollte in enger Abstimmung mit Gewerbebetreibenden, Anwohnenden und den Platz nutzenden Akteuren geschehen. Als Partner für die gestalterische Umsetzung sollen Reinickendorfer Kunstschaffende und lokale bzw. regionale Kunstprojekte bzw. Jungend- und Nachbarschaftsprojekte einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (Mitberatung)

   
    21.11.2022 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Firma Wall dafür einzusetzen, dass die City-Toilette auf dem Franz-Neumann-Platz eine dem Umfeld und mit Blick auf die anstehende Umgestaltung des Platzes angepasste künstlerische Umgestaltung erfährt. Dieses künstlerische Projekt sollte in enger Abstimmung mit Gewerbebetreibenden, Anwohnenden und den Platz nutzenden Akteuren geschehen. Als Partner für die gestalterische Umsetzung sollen Reinickendorfer Kunstschaffende und lokale bzw. regionale Kunstprojekte bzw. Jungend- und Nachbarschaftsprojekte einbezogen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Firma Wall dafür einzusetzen, dass die City-Toilette auf dem Franz-Neumann-Platz eine dem Umfeld und mit Blick auf die anstehende Umgestaltung des Platzes angepasste künstlerische Umgestaltung erfährt. Dieses künstlerische Projekt sollte in enger Abstimmung mit Gewerbebetreibenden, Anwohnenden und den Platz nutzenden Akteuren geschehen. Als Partner für die gestalterische Umsetzung sollen Reinickendorfer Kunstschaffende und lokale bzw. regionale Kunstprojekte bzw. Jungend- und Nachbarschaftsprojekte einbezogen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Firma Wall dafür einzusetzen, dass die City-Toilette auf dem Franz-Neumann-Platz eine dem Umfeld und mit Blick auf die anstehende Umgestaltung des Platzes angepasste künstlerische Umgestaltung erfährt. Dieses künstlerische Projekt sollte in enger Abstimmung mit Gewerbebetreibenden, Anwohnenden und den Platz nutzenden Akteuren geschehen. Als Partner für die gestalterische Umsetzung sollen Reinickendorfer Kunstschaffende und lokale bzw. regionale Kunstprojekte bzw. Jungend- und Nachbarschaftsprojekte einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.8  
Grünanlage "Im Erpelgrund" schöner gestalten  
0512/XXI  
Ö 3.9  
Mehr Sauberkeit an der Großen Malche in Tegel  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 3.10  
Neuen Kreisverkehr in Heiligensee standortgerecht, ressourcenschonend und trockenverträglich bepflanzen  
0679/XXI  
Ö 3.11  
Selbstverpressende Solar-Mülleimer für Reinickendorf
0685/XXI  
Ö 3.12  
Ertüchtigung von Brandschutzgräben und -schneisen  
0674/XXI  
Ö 3.13  
Parkplatzbeleuchtung an der Quickborner Straße 105  
0689/XXI  
Ö 3.14  
Reinickendorf als Pilotbezirk für stationäres Stadttaubenmanagement  
0700/XXI  
Ö 3.15  
Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg  
0749/XXI  
Ö 3.16  
Koordinierungsstelle für Umweltbildung einrichten  
0750/XXI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl eines/einer Vorsitzenden      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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