Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
Ö 3.2  
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.3  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
Ö 3.4  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.5  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.6  
Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.7  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten.

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Beschluss

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten. 

 

Einstimmige Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD/Linke) dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 1 (CDU)

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.33 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.18 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten.

 

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Jahn/Mirzo/Otto  dagegen: Lederle  Enthaltung: Bartosch

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Laufe des Jahres 2023 die Stelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf einzurichten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.8  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 4  
Regelmäßige Befragung iin Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen! (Vertagung in der Sitzung vom 10.11.2022)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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