Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
Ö 3.2  
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das 60-jährige Jubiläum mit der Städtepartnerschaft „Vogelsbergkreis“ im Jahr 2024 zu würdigen und Repräsentanten aus der Region nach Reinickendorf einzuladen. Zudem sollen die Jahre 2022 bis 2024 dafür genutzt werden, die Städtepartnerschaft mit Vogelsbergkreis wieder zu beleben.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das 60-jährige Jubiläum mit der Städtepartnerschaft „Vogelsbergkreis“ im Jahr 2024 zu würdigen und Repräsentanten aus der Region nach Reinickendorf einzuladen. Zudem sollen die Jahre 2022 bis 2024 dafür genutzt werden, die Städtepartnerschaft mit Vogelsbergkreis wieder zu beleben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Ö 3.3  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
Ö 3.4  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.5  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.6  
Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.7  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 3.8  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 4  
Regelmäßige Befragung iin Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen! (Vertagung in der Sitzung vom 10.11.2022)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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