Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Städtepartnerschaft mit Polen
0505/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Städtepartnerschaft des Bezirks mit einer polnischen Stadt/Gemeinde realisiert werden kann. Hierzu sind Reinickendorfer Kontakte, Initiativen und Organisationen zu befragen (zum Beispiel Polnischer Rat in Berlin e.V., Deutsch-Polnische Gesellschaft etc.), die über ihre Aktivitäten bereits im Austausch mit polnischen Städten/Gemeinden/Landkreisen/Woiwodschaften sind.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Städtepartnerschaft des Bezirks mit einer polnischen Stadt/Gemeinde realisiert werden kann. Hierzu sind Reinickendorfer Kontakte, Initiativen und Organisationen zu befragen (zum Beispiel Polnischer Rat in Berlin e.V., Deutsch-Polnische Gesellschaft etc.), die über ihre Aktivitäten bereits im Austausch mit polnischen Städten/Gemeinden/Landkreisen/Woiwodschaften sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
60. Jahre Städtepartnerschaft zwischen Reinickendorf und Vogelsbergkreis
0568/XXI  
Ö 3.3  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
Ö 3.4  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
0662/XXI  
Ö 3.5  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.6  
Bezirksamt Reinickendorf als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
0753/XXI  
Ö 3.7  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023  
0782/XXI  
Ö 3.8  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 4  
Regelmäßige Befragung iin Verbindung mit der Drs. Nr. 3319/XX betr. Regelmäßige Befragungen der Zufriedenheit der Mitarbeiter:innen des Bezirksamts durchführen! (Vertagung in der Sitzung vom 10.11.2022)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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