Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Sitzungstermine 2023 WiTo

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 06.10.2022 und der 7. Sitzung vom 22.11.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lautsprecheranlage im Strandbad Tegel installieren  
0581/XXI  
Ö 3.2  
Fußgängerzone Gorkistraße - Außenbereich für die Tegeler Markthalle schaffen  
0696/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für die Tegeler Markthalle bzw. deren Mieter die Möglichkeit zu schaffen, einen eigenen Außenbereich in der Gorkistraße zum Verzehr von Speisen und zum Verweilen nutzen zu können.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.31 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für die Tegeler Markthalle bzw. deren Mieter die Möglichkeit zu schaffen, einen eigenen Außenbereich in der Gorkistraße zum Verzehr von Speisen und zum Verweilen nutzen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5.2 - vertagt
    Beschluss

Vertagung

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für die Tegeler Markthalle bzw. deren Mieter die Möglichkeit zu schaffen, einen eigenen Außenbereich in der Gorkistraße zum Verzehr von Speisen und zum Verweilen nutzen zu können.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.46 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für die Tegeler Markthalle bzw. deren Mieter die Möglichkeit zu schaffen, einen eigenen Außenbereich in der Gorkistraße zum Verzehr von Speisen und zum Verweilen nutzen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.24 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, für die Tegeler Markthalle bzw. deren Mieter die Möglichkeit zu schaffen, einen eigenen Außenbereich in der Gorkistraße zum Verzehr von Speisen und zum Verweilen nutzen zu können.

 

 

Von antragstellender Fraktion zurückgezogen

Ö 3.3  
Eindeutige Beschilderung für Fußgänger und Radfahrer entlang der Greenwichpromenade  
0713/XXI  
Ö 3.4  
Praktikumsbörse  
0715/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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