Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Sitzungstermine 2023 WiTo

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 06.10.2022 und der 7. Sitzung vom 22.11.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lautsprecheranlage im Strandbad Tegel installieren  
0581/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern des Strandbades Tegel dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage installiert wird.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern des Strandbades Tegel dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage installiert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sport (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung

 

   
    05.09.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern des Strandbades Tegel dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage installiert wird.

 

Einstimmig vertagt

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5.1 - vertagt
    Beschluss

Vertagung

   
    05.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern des Strandbades Tegel dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage installiert wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    22.06.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern des Strandbades Tegel dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage installiert wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Lautsprecheranlage im Strandbad Tegelsee installiert wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 2 (B90/Grüne)

Ö 3.2  
Fußgängerzone Gorkistraße - Außenbereich für die Tegeler Markthalle schaffen  
0696/XXI  
Ö 3.3  
Eindeutige Beschilderung für Fußgänger und Radfahrer entlang der Greenwichpromenade  
0713/XXI  
Ö 3.4  
Praktikumsbörse  
0715/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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