Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
Anlagen:
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 28.10.2022      
Ö 3  
Kitaentwicklungsplanung und Vorstellung des Eigenbetriebes Nord-West      
Ö 4  
Aktuelles aus der Praxis und dem Bezirksamt - Zocken gegen Rassismus      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Bau eines Spielplatzes im Ortsteil Lübars  
0214/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußläufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    27.04.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

   
    25.05.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke/4 BDep) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (BDep)

   
    23.11.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.19 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur

   
    20.09.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Flächen zu ermitteln, auf denen ein öffentlicher Spielplatz im Ortsteil Lübars errichtet werden könnte und der BVV in Hinblick auf die fußufige Nutzbarkeit durch möglichst viele Anwohnenden, die Ausstattungsmerkmale des Spielplatzes und die geschätzten Kosten Bericht zu erstatten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.2  
Gruppentherapieraum für die Erziehungs- und Familienberatung Reinickendorf  
0517/XXI  
Ö 5.3  
Reinickendorf als "Kinderfreundliche Kommune"  
0754/XXI  
Ö 6  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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