Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
Anlagen:
220902_Maßnahmen_Übersicht

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 05.05.22 und der 5. Sitzung vom 02.06.22      
Ö 3  
Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen: Status Berliner Schulbau-Offensive in Reinickendorf Fragenkatalog: Wie sieht der derzeitige Zeitplan der Schulbau-Pläne für Reinickendorf aus? • Aktueller Stand Monitoring 2021/22 (Bedarfsliste mit Zeithorizont) – bitte detailliert vorstellen • Zeitplan der Investitionsplanung Reinickendorf / Haushaltsplan 2022/23 – Werden die Bedarfe rechtzeitig erfüllt? • Im Vergleich dazu Maßnahmen- und Finanzcontrolling BSO (6.4.2022) oder aktueller – Passen die Zeitpläne Fokus auf die Großprojekte: • Zwischennutzungs-MEBs • Neubau Aroser/Thurgauer • Neubau Schumacher-Quartier      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
Ö 4.2  
Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 4.3  
Warnsirenen für Reinickendorf  
0503/XXI  
Ö 4.4  
Gruppentherapieraum für die Erziehungs- und Familienberatung Reinickendorf  
0517/XXI  
Ö 4.5  
Wegweisung im Rathaus Reinickendorf verbessern  
0567/XXI  
Ö 4.6  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

 

Vertagung

   
    06.10.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 8 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.32 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.      Hierzu gehören:

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.17 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.10 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorzubereiten.

Dafür sind sofort die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Widerstandsfähigkeit der Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) für den Katastrophenfall sicherzustellen.

Hierzu gehören:

 

-         eine verlässliche und netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,

-         die Sicherstellung der Laufzeit der Notstromaggregate von mindestens 7 Tagen,

-         die Sicherstellung der Treibstoffverfügbarkeit und der Betankungsmöglichkeiten auch in Notlagen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto Enthaltung: 0

Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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