Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
Anlagen:
220902_Maßnahmen_Übersicht

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 05.05.22 und der 5. Sitzung vom 02.06.22      
Ö 3  
Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen: Status Berliner Schulbau-Offensive in Reinickendorf Fragenkatalog: Wie sieht der derzeitige Zeitplan der Schulbau-Pläne für Reinickendorf aus? • Aktueller Stand Monitoring 2021/22 (Bedarfsliste mit Zeithorizont) – bitte detailliert vorstellen • Zeitplan der Investitionsplanung Reinickendorf / Haushaltsplan 2022/23 – Werden die Bedarfe rechtzeitig erfüllt? • Im Vergleich dazu Maßnahmen- und Finanzcontrolling BSO (6.4.2022) oder aktueller – Passen die Zeitpläne Fokus auf die Großprojekte: • Zwischennutzungs-MEBs • Neubau Aroser/Thurgauer • Neubau Schumacher-Quartier      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung), an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (/SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Es wird folgende Änderung vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten in Reinickendorf eine Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte, nach Möglichkeit Solar.

 

Annahme der geänderten Fassung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.24 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.4 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

 

Ö 4.2  
Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 4.3  
Warnsirenen für Reinickendorf  
0503/XXI  
Ö 4.4  
Gruppentherapieraum für die Erziehungs- und Familienberatung Reinickendorf  
0517/XXI  
Ö 4.5  
Wegweisung im Rathaus Reinickendorf verbessern  
0567/XXI  
Ö 4.6  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen  
0585/XXI  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen