Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 23.06.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.2  
City-Toilettenschlüssel für den allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)  
0553/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Reinickendorf Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Reinickendorf Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Reinickendorf Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Reinickendorf Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes Reinickendorf Schlüssel für die Nutzung der City-Toiletten (Firma Wall) erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.3  
Sperrmülltag in Reinickendorf dauerhaft etablieren  
0572/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Illegaler Tierhandel in Reinickendorf      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen