Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!!!!)  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!!!!)
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 869 7559 9733 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/86975599733 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 05.05.2022 und der 5. Sitzung vom 02.06.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen: Status Berliner Schulbau-Offensive in Reinickendorf Fragenkatalog: Wie sieht der derzeitige Zeitplan der Schulbau-Pläne für Reinickendorf aus? • Aktueller Stand Monitoring 2021/22 (Bedarfsliste mit Zeithorizont) – bitte detailliert vorstellen • Zeitplan der Investitionsplanung Reinickendorf / Haushaltsplan 2022/23 – Werden die Bedarfe rechtzeitig erfüllt? • Im Vergleich dazu Maßnahmen- und Finanzcontrolling BSO (6.4.2022) oder aktueller – Passen die Zeitpläne Fokus auf die Großprojekte: • Zwischennutzungs-MEBs • Neubau Aroser/Thurgauer • Neubau Schumacher-Quartier      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Keine Solarpaneele aus Zwangsarbeit (Vorbehaltlich eines Beschlusses des mitberatenden Ausschusses)  
0422/XXI  
Ö 4.2     Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
Ö 4.3     Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 4.4     Warnsirenen für Reinickendorf  
0503/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.5     Gruppentherapieraum für die Erziehungs- und Familienberatung Reinickendorf  
0517/XXI  
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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