Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!!!!)  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!!!!)
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 869 7559 9733 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/86975599733 Per Telefon: +496950502596 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 05.05.2022 und der 5. Sitzung vom 02.06.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen: Status Berliner Schulbau-Offensive in Reinickendorf Fragenkatalog: Wie sieht der derzeitige Zeitplan der Schulbau-Pläne für Reinickendorf aus? • Aktueller Stand Monitoring 2021/22 (Bedarfsliste mit Zeithorizont) – bitte detailliert vorstellen • Zeitplan der Investitionsplanung Reinickendorf / Haushaltsplan 2022/23 – Werden die Bedarfe rechtzeitig erfüllt? • Im Vergleich dazu Maßnahmen- und Finanzcontrolling BSO (6.4.2022) oder aktueller – Passen die Zeitpläne Fokus auf die Großprojekte: • Zwischennutzungs-MEBs • Neubau Aroser/Thurgauer • Neubau Schumacher-Quartier      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Keine Solarpaneele aus Zwangsarbeit (Vorbehaltlich eines Beschlusses des mitberatenden Ausschusses)  
0422/XXI  
Ö 4.2     Moderne Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility  
0498/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.6 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung), an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.9 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (/SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Es wird folgende Änderung vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten in Reinickendorf eine Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte, nach Möglichkeit Solar.

 

Annahme der geänderten Fassung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.24 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.4 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in Reinickendorf eine solar versorgte Ladeinfrastruktur für leichte e-Mobility, wie Pedelecs/ e-Bikes, e-Tretroller, e-Scooter etc., errichtet werden kann und der Betrieb sichergestellt werden könnte.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

 

Ö 4.3     Kostenlose Menstruationsartikel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
0501/XXI  
Ö 4.4     Warnsirenen für Reinickendorf  
0503/XXI  
Ö 4.5     Gruppentherapieraum für die Erziehungs- und Familienberatung Reinickendorf  
0517/XXI  
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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