Tagesordnung - 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration  

 
 
Bezeichnung: 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration
Datum: Di, 26.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Konstituierung des Ausschusses      
Ö 1.1  
Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Verpflichtung der Bürgerdeputierten nach § 1 des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen      
Ö 3     Wahl      
Ö 3.1  
einer/eines Vorsitzenden      
Ö 3.2  
einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 3.3  
einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3.4  
einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers      
Ö 4  
Beschluss über digitale Ausschusssitzungen      
Ö 5  
Festlegung des turnusmäßigen Sitzungstages und Sitzungsbeginns      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Hilfe für die Menschen rund um das KaBoN Gelände  
3468/XX  
Ö 6.2  
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Grundschule  
0019/XXI  
Ö 6.3  
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Kita  
0020/XXI  
Ö 6.4  
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote
0135/XXI  
Ö 6.5  
Förderkonzept für Grundschüler  
0267/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.
   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Federführung) und an den Ausschuss für Partizipation und Integration (Mitberatung)
   
    26.04.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 6.5 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/2 BDep)  Enthaltung: 1 (BDep)
   
    02.06.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0
   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.16 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.

 

Einstimmige Vertagung
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.13 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.7 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Förderkonzept für Grundschüler in nicht deutschsprachigen Haushalten zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung: 0
Ö 7  
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