Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 25.01.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung für Tegeler Wahrzeichen an der Greenwichpromenade  
0103/XXI  
Ö 3.4  
Sichere Wege im Tegeler Fließtal  
0113/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Landschaftsschutzgebiet liegenden Wirtschaftswege im Tegeler Fließtal zwischen Hermsdorf und Lübars bis zur Bezirksgrenze nach Pankow sicher und barrierefrei zu ertüchtigen.
   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.19 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Landschaftsschutzgebiet liegenden Wirtschaftswege im Tegeler Fließtal zwischen Hermsdorf und Lübars bis zur Bezirksgrenze nach Pankow sicher und barrierefrei zu ertüchtigen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

 
   
    07.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.4 - gegenstandslos
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Nicht zuständig

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 
   
    24.05.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmge Vertagung
   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Landschaftsschutzgebiet liegenden Wirtschaftswege im Tegeler Fließtal zwischen Hermsdorf und Lübars bis zur Bezirksgrenze nach Pankow sicher und barrierefrei zu ertüchtigen.

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.5  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 3.6  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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